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Pressemitteilung: Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz und Kanzlerkandidaten Featured

  • Mittwoch, 02 Januar 2019 19:54
  • Written by 

Unser Online-Antrag vom 21.10.2018 an den 31. Bundesparteitag, der von 590 Mitgliedern der CDU unterstützt wurde, lautete:


"Die CDU Deutschlands setzt eine Satzungskommission ein, die dem nächsten Bundesparteitag nachstehenden Änderungsantrag vorlegt:

 6a wird wie folgt geändert:

 Der Bundesverband hat Mitgliederbefragungen in folgenden Fällen durchzuführen:

  •     Auf Antrag von mindestens 500 Mitgliedern zu relevanten Sachfragen.
  •     Auf Beschluss des Bundesvorstands. Der Bundesvorstand soll bei wesentlichen politischen Inhalten über die nicht bereits die Bundesfraktion entschieden hat, eine Befragung der Mitglieder durchführen.
  •     Auf Antrag von zwei Landesverbänden.
  •     Zur Wahl des Parteivorsitzenden.
  •     Zum Abschluss von Koalitionsverträgen.
  •     Bei Änderungen des Grundsatzprogramms der CDU

Hierbei soll es den Mitgliedern ermöglicht werden, auf Wunsch online teilzunehmen.

Begründung: Die Mitglieder sollen stärkere Einflussmöglichkeiten erhalten. Dies könnte die Parteimitgliedschaft attraktiver machen und zu höherem Engagement für die Partei führen."


Hierzu aktuell die Pressemitteilung der WerteUnion: -> siehe Anhang

WerteUnion besteht auf Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz / Kanzlerkandidaten durch Mitglieder wählen lassen

Die WerteUnion fordert den Bundesvorstand der CDU auf, zeitnah über den Antrag der WerteUnion zu entscheiden, wonach zur Wahl zum Parteivorsitz eine Mitgliederbefragung durchgeführt werden soll. Ein entsprechender Antrag der WerteUnion war vom Bundesparteitag in Hamburg an den Bundesvorstand verwiesen worden.

Hierzu erklärt der Bundesvorsitzende der WerteUnion, Alexander Mitsch: „Der CDU Bundesvorstand ist dadurch beauftragt worden, zeitnah zu prüfen, wie die Parteibasis bei wesentlichen Fragen direkt mitentscheiden kann.

Dazu gehört insbesondere eine Mitgliederbefragung zur Wahl des Parteivorsitzenden. Diese sollte in die Satzung eingearbeitet werden. Damit einhergehend sollte die knappe Entscheidung des Bundesparteitags zeitnah, also noch im Frühjahr, durch ein entsprechendes Votum der Mitglieder verifiziert werden.“.

Die WerteUnion fordert außerdem, den Spitzenkandidaten für die nächste Bundestagswahl per Mitgliederentscheid festzulegen. Einen Automatismus aufgrund eines Parteiamtes darf es nicht mehr geben.


https://www.die-tagespost.de/politik/pl/WerteUnion-Vorsitz-direkt-waehlen;art315,194659

https://werteunion.net/wer-die-basis-nicht-ehrt-ist-das-regieren-nicht-wert/

  • 188
  • Last modified on Mittwoch, 02 Januar 2019 20:25
AL

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