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Diskurs: Austritt aus der Währungsunion?

Autur: CD

Gegenwärtige Situation

Nach jetziger herrschender Meinung ist ein Austritt aus der Währungsunion nur in Kombination mit einem Austritt aus der EU möglich.

Eventuell wird ein (temporärer) Austritt aus der Währungsunion bei absoluter Finanzschieflage des Staates als möglich angesehen.

Siehe: Unschlüssige Austrittsszenarien aus der EU und deren Konsequenzen (Download)

Auch die praktische Politik hat seit Beginn der Griechenlandkrise 2009 so gehandelt und sogar unter massiver Mitwirkung der Bundesregierung ein Referendum Griechenlands über einen Austritt unterbunden.

These

Dies widerspricht einer anderen präventiven, pragmatischen Lösung:

Austritt des oder der zu starken Staaten Austritt des oder der schwachen Staaten
Ausgeglichene Wirtschaftskraft unter den verbleibenden Staaten im Währungsraum Gewährleistung der staatlichen Handlungsfähihkeit, um einer de facto Insolvenz zuvor zu kommen

 

Eine Verhinderung der Austrittsmöglichkeit widerspricht systematisch einem subsidiären Ansatz und der letztlich eben noch bei Mitgliedsstaaten liegenden Souveränität.

Eine Möglichkeit des Austritts würde die Tatsachen reflektieren, dass

  • der Euro gerade in reichen und osteuropäischen EU-Ländern sehr unpopulär ist (vgl.. Referendum in Dänemark 1992) 
  • bei Altmitgliedern gar nicht zur zwingenden Auflage der Mitgliedschaft in der EU  gehört (UK, Dänemark und wohl auch Schweden).

Fazit

Deutschland sollte dafür eintreten, daß Hindernisse für einen selbstgewählten Austritt aus der Währungsunion ausgeräumt werden.

Damit bleibt die EU als Ganzes erhalten, trägt der Vielfalt unserer Länder Rechnung und der innere Frieden in der Gemeinschaft wird gestärkt.